Europa stärker machen

Europäische Armee gründen und gemeinsamer EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat!

Die Europäische Union kann durch das Zusammenlegen von Einsatzkräften, Material und Fahrzeugen Synergien schaffen, die auch die Haushalte der Mitgliedstaaten massiv entlasten. Neben den offentsichtlichen wirtschaftlichen Aspekten würde die Gründung einer Europäischen Armee auch die europäische Integration in der Außenpolitik voranbringen.

Die Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit muss im Rat zur allgemeinen Regel werden. Für besonders sensible Fragen könnte ein Schwellenwert von drei Vierteln oder mehr gelten, aber Einstimmigkeit sollte nur noch in sehr wenigen Ausnahmefällen erforderlich sein.

Die im Dezember 2017 beschlossene Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) muss mit Leben gefüllt werden. In diesem Rahmen müssen Konzepte zur Schaffung europäischer Streitkräfte entwickelt werden, die mit dem Europäischen Parlament und dem Rat abzustimmen sind.
 

Die EU-Kommission sollte verstärkt die Verantwortung für Katastrophenschutz, Krisenbewältigung und Hilfe bei internationalen Naturkatastrophen übernehmen. Weiterhin sollte sich die Europäische Union um einen gemeinsamen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemühen, um mit einer starken Stimme sprechen zu können.

Wir fordern: Eine gemeinsame Europäische Armee gründen und mit einer Stimme als EU im UN-Sicherheitsrat sprechen!


Diese Position wurde von der Europa-Union Deutschland e.V. erarbeitet und demokratisch beschlossen.

Europäische Armee gründen und gemeinsamer EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat!